Krise der Privatisierung. Rückkehr des Öffentlichen

Buch/Deutsch

Herausgegeben von Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise
2008



Die neoliberale Privatisierung leidet unter einer Krise der Legitimation, der Effizienz (mit Bezug auf Preise, Qualität, Zugang), der Profitabilität – doch Krisen ziehen nicht unbedingt das Ende der Privatisierungen als vielmehr Versuche und Strategien ihrer Effektivierung nach sich. Politik und Investoren reorientieren sich auf andere (Anlage)Felder. Dennoch werden Verschiebungen im gesellschaftlichen Klima deutlich, die Anti-Privatisierungskampagnen Erfolge bescheren, Rekommunalisierungen und die Debatte um das Öffentliche befördern. Rekommunalisierung muss heute umfassender gedacht werden: Ziel ist es, die allgemeinen Reproduktionsbedingungen für jede und jeden Einzelnen im Sinne eines sozialen Rechts zu garantieren, d. h. allen und flächendeckend günstige (oder gar kostenlose) qualitativ hochwertige Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, dabei hohe Umwelt- und Gesundheitsstandards zu gewährleisten, qualitativ gute und tariflich abgesicherte Beschäftigung zu schaffen, Investitionen in allen wichtigen Bereichen zu sichern (Quersubventionierung) und allen – einschließlich der Beschäftigten und Nutzer – möglichst weitgehende demokratische Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung von Produktion und Distribution der öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen, also im Zusammenschluss mit anderen Verfügung über die relevanten Lebensbedingungen zu erlangen.
Quelle: www.rosalux.de